1. Mai 2011 – SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften

v.l.n.r.: Gerd-Uwe Boguslawski (IG Metall), Horst Reinert, Marie-Christine Reinert, Bernhard Reuter, Detlef Ahting (ver.di), Lothar Hanisch (DGB), Gabriele Andretta, Horst Roth (ver.di)

		Zur Beendigung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin

SPD-Stadtverband Göttingen hat kein Verständnis für die Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Sarrazin und hält dessen Erklärung vor der Schiedskommission unglaubwürdig

Den Wortlaut der Pressemitteilung gibt es hier

		Kehrtwende von Polizei und Staatsanwaltschaft gefordert

Im Anschluss an die umstrittene nichtöffentliche Veranstaltung im Neuen Rathaus erneuern die Göttinger Jusos und der SPD-Stadtverband ihre Kritik an der Führungsspitze von Polizei und Staatsanwaltschaft. „Der Mittwochabend hat deutlich gemacht, wie sehr sich Polizeipräsident Kruse und Oberstaatsanwalt Apel in der Sache mittlerweile verrannt haben. Anstatt sich mit der Kritik von etwa 50 Göttinger Organisationen und Gruppen konstruktiv auseinanderzusetzen, versuchen Kruse und Apel weiterhin jegliche Beschwerde an ihren Behörden auszusitzen. Dazu passt, dass ein maßlos übertriebenes Polizeiaufgebot im Neuen Rathaus aufgefahren wurde, um die interessierte Öffentlichkeit von der Veranstaltung auszuschließen. Dabei sollte man eigentlich als Kind gelernt haben, dass man Meinungsverschiedenheiten besser im Gespräch klärt, anstatt bockig mit dem Fuß aufzustampfen und den Bauklotz in die Ecke zu werfen“, erklärt eine Sprecherin der Jusos. [mehr...]

		SPD unterstützt Volksbegehren für gute Schulen

In Niedersachsen wird derzeit ein Volksbegehren initiiert, mit dem erhebliche Verbesserungen unserer Schulen durchgesetzt werden sollen.

Die Initiatoren des Begehrens handeln angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der Schulpolitik des Landes Niedersachsen. Die Betroffenen wollen nicht länger auf eine gute Schule für alle Kinder in Niedersachsen warten. Deshalb nehmen sie ihre Angelegenheit selbst in die Hand. Dabei unterstützt sie der SPD-Stadtverband Göttingen. [mehr...]