Blockade überwunden

„Die schnelle Einigung zum Haushalt ist ein wichtiger Schritt nach vorn für unsere Stadt“, kommentiert der Göttinger SPD-Vorsitzende Tom Stolle die Vereinbarung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt. Nun stehe einer zügigen Verabschiedung eines genehmigungsfähigen Haushalts nichts mehr im Wege, die Forderungen der Bezirksregierung seien erfüllt.

„Die Blockade der CDU, die den Haushaltsbeschluss mit ihrer Hinhalte- und Verzögerungstaktik in den Ausschüssen verhindern wollte, ist überwunden“, so Stolle, „die Einigung ist ein deutlicher Beweis von Verantwortung, Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit.“ Die Einrichtungen und Initiativen, die nun schon lange und dringlich auf Zuschüsse der Stadt warten und für ihre Arbeit auf diese angewiesen sind, erhalten nun Sicherheit, dass die Gelder bald fließen werden.

Er sei zuversichtlich, so Stolle, dass dieses positive Signal auch gute Chancen eröffnet, die Zusammenarbeit zu verstetigen. „Wir werden Gespräche dazu mit den Grünen suchen, denn Göttingen braucht gerade in der derzeit schwierigen Situation eine handlungsfähige Rats-mehrheit. Ein Stillstand, wie ihn andere zu erzeugen suchen, schadet unserer Stadt.“