Das Betreuungsrecht - Justizminister Pfeiffer in Göttingen

Zu Gast in Göttingen zum Thema "Betreuungsrecht" ist der Niedersächsische Justizminister Dr. Christian Pfeiffer. Als Referent wird er über das Betreuungsrecht informieren und mit Interessierten über Reformnotwendigkeiten und -perspektiven diskutieren.

Zehn Jahre Betreuungsrecht sind Anlaß für eine erste Zwischenbilanz. Bundesweit stehen gegenwärtig eine Million Menschen unter Betreuung. In Niedersachsen sind es mehr als 100.000 und in Göttingen nahezu 3.000 Menschen – Tendenz steigend.

Das 1992 eingeführte Betreuungsrecht hat sein wichtigstes Ziel, die Entmündigung abzuschaffen und die Rechtsstellung der Betroffenen zu verbessern, weitgehend erreicht. Es sind in der praktischen Umsetzung jedoch auch einige Schwachpunkte des Instruments der Betreuung sichtbar geworden, die eine Fortentwicklung des Betreuungsrechts notwendig macht. Erste Initiativen hierzu sind im Niedersächsischen Landtag ergriffen worden.

Das gesamte Betreuungsrecht steht vor dem grundsätzlichen Problem, daß sich Betroffene und deren Angehörige häufig erst nach Eintritt eines Betreuungsfalles erstmalig mit dem Thema beschäftigen und dann häufig nicht in der Lage sind, eine Betreuerin oder einen Betreuer ihres Vertrauens zu benennen. Es besteht auch nach 10 Jahren noch ein erheblicher Informationsbedarf.

Häufig gestellte Fragen sind:

- Worum geht es bei der rechtlichen Betreuung?

- Unter welchen Voraussetzungen wird eine Betreuung angeordnet?

- Welche Aufgaben haben Betreuerinnen und Betreuer?

- Welche Probleme können auftreten und wer hilft?