Prof. Egon Bahr zur Verleihung des Göttinger Friedenspreises

Der Göttinger Friedenspreis ist eine besonders ehrenvolle Auszeichnung. Ich kann sie nur mit großer Dankbarkeit und Bescheidenheit entgegen nehmen. Nicht zuletzt in der Bewunderung für Geist und Haltung des Stifters Roland Röhl. Konflikt- und Friedensforschung werden leider noch für viele Menschen in Wissenschaft, Politik und Publizistik eine lebenslange Aufgabe bleiben.

Der Name der Stadt und ihrer Universität haben für mich einen magischen Klang vor fast 51 Jahren erhalten. Damals veröffentlichten 18 Wissenschaftler ihre Erklärung gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit taktischen Atomwaffen. Bundeskanzler Adenauer und sein Verteidigungsminister Strauß hätten diese Waffen gern gehabt, die Adenauer in seiner schrecklichen Vereinfachung als eine Weiterentwicklung der Artillerie bezeichnet hatte.  Unmittelbar konnten die 18 Genugtuung empfinden, denn die Bundeswehr erhielt diese Waffen nicht. Allerdings nicht wegen der Göttinger Erklärung, sondern weil die Besitzer, die Amerikaner, sie den Deutschen nicht gaben. Noch war das Gesetz de Gaulles nicht formuliert, dass kein Land, das über diese Waffen verfügt, die Einsatzentscheidung, die über die Existenz der eigenen Nation entscheidet, mit einem anderen Land teilt, und sei es der beste Freund. Dieses Gesetz ist nach wie vor in Kraft. Dennoch ist der Göttinger Appell nicht erledigt. Denn man hat in der Folge etwas Neues erfunden: Deutsche atomare Söldner. Ich komme darauf zurück.

In einer Hinsicht hat Adenauer fast Recht behalten.

Die wissenschaftliche Entwicklung hat die Miniaturisierung soweit vorangetrieben, dass sie auf dem Gefechtsfeld eingesetzt werden können. Mit der Verkleinerung von Atomwaffen wird auch die Angst vor ihnen verkleinert, diese Qualitätsschwelle überschreiten zu können ohne die Eskalation befürchten zu müssen. Der Göttinger Appell hat mich auf das Thema der Atomwaffen gestoßen.

Ein anderer Göttinger, der Historiker Hermann Heimpel, hat mich etwa zur selben Zeit mit seiner These alarmiert, man könne ein Volk auch teilen, wenn man es nur lange genug geteilt hält. Das seit 1949 in zwei Staaten geteilte Deutschland, das nun in zwei gegeneinander gerichtete Militärbündnisse integriert wurde, musste gewiss mit langen Fristen rechnen; aber empörend und unrealistisch erschien eine Vorstellung, dass die Deutschen sich irgendwann mit ihrer Teilung abfinden und mit ihr würden leben wollen.

Wer allerdings einmal an der brutalen Grenze zwischen Nord- und Südkorea gestanden hat und sich bewusst war, dass die Menschen auf beiden Seiten sich weder besuchen, noch schreiben oder die beiden Radio- und Fernsehsysteme hören und sehen konnten, musste nachdenklich werden. Da sind inzwischen 60 Jahre vergangen und statt der Wiedervereinigung kann über das Problem nachgedacht werden, ob in den nächsten 10 oder 20 Jahren eine Einheit von 2 Völkern aus 2 Systemen herbeigeführt werden kann, falls die Menschen das dann noch wollen. In Deutschland müssen wir unter unvergleichbar milden und besseren Bedingungen 20 Jahre nach dem Fall der Mauer bekennen, dass die übergroße Mehrheit der Westdeutschen nicht auf Einheit gedrängt hat. Die Minderheit der Ostdeutschen wollte sie und hat die historische Gelegenheit geschaffen, die Kohl benutzt hat. Aber das verkündete Ziel der inneren Einheit ist noch immer nicht erreicht.

Das atomare Thema und die politische Normalität sind die beiden Aspekte, die mein politisches Leben bestimmt haben, und die unter der gemeinsamen Überschrift rangieren: Die deutsche Selbstbestimmung.

Damit knüpfe ich an die atomaren Söldner an. Die Bundeswehr erhielt Waffen für atomare Sprengköpfe, die von Amerikanern bewacht wurden, umringt von Deutschen, die die Amerikaner bewachten. Sie waren nur mittels eines Zwei-Schlüssel-Systems benutzbar und konnten natürlich nur auf amerikanischen Befehl von Deutschen abgefeuert werden. Ich hatte eine solche Batterie in meinem Wahlkreis in Schleswig-Flensburg. Sie wäre dann in die vorbereitete Feuerstellung nördlich des Nordostsee-Kanals vorgerückt und konnte sich ausrechnen, dass ihre Reichweite nur bis Lübeck und Hamburg langte. Die letzte Weisung, die Helmut Schmidt als Bundeskanzler in einem solchen Fall gegeben  hätte,  wäre  der  Befehl  an  die  Soldaten  zur  Befehlsverweigerung gewesen. Das klang bei Strauß etwas martialischer, aber wäre auf das gleiche hinaus gelaufen. Verweigerung als Mittel der Selbstbestimmung.

Die Aufforderung von Olof Palme, über Sicherheit im atomaren Zeitalter nachzudenken, brachte die Erkenntnis, dass Sicherheit nur mit und nicht gegen oder ohne den potentiellen Gegner zu garantieren sei. Die Nicht-nuklearen Staaten seien entweder Geiseln oder Objekte der Atomwaffenbesitzer, was zu der Forderung führen müsste:

Keine Atomwaffen auf dem Boden nichtatomarer Staaten. Diesen Standpunkt vertrete ich noch heute. Damals schickte ich das Papier an Carl Friedrich von Weizsäcker, um es seinem unbestechlichen Gehirn auszusetzen. Seine souveräne Antwort lautete: Das Papier habe nur einen großen Fehler, nämlich dass es nicht von ihm stammt.

Die doppelte Null-Lösung hat das Problem weit gehend entschärft und erleichtert. Noch immer gibt es bei der Luftwaffe, ein Tornado-Geschwader, das für eine atomare Rolle ausgestattet ist, also nur auf amerikanischem Befehl ihre 20 Kernwaffen einsetzen könnte: Das ist heute praktisch nicht mehr vorstellbar. Diese Maschinen werden ab 2011 ausgemustert. Ich denke, sie sollten nicht ersetzt werden, jedenfalls nicht mehr für eine atomare Rolle ausgerüstet werden.

Der atomar benutzbare Teil der Luftwaffe ist ein Relikt aus der Zeit, in der es deutsche Selbstbestimmung militärisch nicht gab. Das hatte seinen Sinn in der potentiellen Bedrohung aus dem Osten, die es nicht mehr gibt. Neue deutsche Flugzeuge für eine atomare Rolle wären der Nachweis, dass die Deutschen diese Rolle zur Befolgung amerikanischer Weisungen fortsetzten. Dies zu verweigern, verlangt deutsche Selbstbestimmung gebieterisch.

Schwieriger ist die Tatsache, dass die USA auf unserem Boden Atomwaffen in unbekannter Zahl und Qualität lagern. Sie stellen einen integralen Teil der exterritorialen Stützpunkte dar, die für die USA eine integrale Voraussetzung für ihre Operationen im Ersten und Zweiten Golfkrieg gewesen sind. Jede Veränderung, auch nur in die Richtung der von der selbstbewussten Türkei verweigerten Ãœberflugrechte,  würde  strategische  und  politische  Probleme aufwerfen, sogar humanitäre, wenn man an das modernste und größte Krankenhaus außerhalb der USA denkt, in dem Verwundete und Kranke behandelt werden. Das ist ein Komplex der Partnerschaft mit den USA, der für die notwendige ruhige und langfristige Behandlung nicht nur die neue Administration in Washington, sondern auch die nächste Bundesregierung verlangt, also nicht vor dem Jahre 2010 ansteht.

Die militärische Logik hat, den technischen Möglichkeiten folgend, ein Konzept entwickelt, kleine Atomwaffen in einer konventionellen Auseinandersetzung zu benutzen. 2005 hat das Pentagon den Entwurf einer Doktrin veröffentlicht, der die Fähigkeiten der Mininuks mit der Sicherheitsdoktrin vom September 2002 verbindet. Mit anderen Worten: Das proklamierte Recht der USA zu einem Krieg auch präventiv, auch ohne Mandat der Vereinten Nationen gegen jeden staatlichen oder nichtstaatlichen Gewaltträger, den Washington als Bedrohung ansieht, soll dabei auch Mininuks einsetzen können.  Die Genehmigung sollten auch Kommandeure vor Ort anfordern können, wenn ihnen das zur erfolgreichen Durchführung des Kampfauftrages nötig erscheint. Widerstand im Kongress hat das Pentagon den Entwurf zurücknehmen lassen, aber andere entsprechende Direktiven und Planungen bestehen weiter. Ãœber den exakten Stand der Sache kann ich nichts sagen. Aber die Vorstellungen von einem nuklear – konventionellen Verbund schließen den Krieg gegen den Terrorismus ebenso ein wie bei Nato-Koordinierten Einsätzen. Es wird denkbar, dass deutsche Soldaten in Afghanistan sich einer atomaren Kampfsituation gegenüber sehen könnten.

Die Bundesregierung sollte, sicher durch andere Mitglieder des Bündnisses unterstützt, auf eine Klärung drängen, dass Kernwaffen nicht in Nato-Einsätzen außerhalb des Bündnisses eingesetzt werden.

Theoretisch wirft das den Unterschied zwischen eigenen Interessen und Bündnisinteressen auf, genauer zwischen amerikanischen und deutschen Interessen. Berlin hat nach dem 11. September 2001 die volle Solidarität mit den Vereinigten Staaten zugesagt und die Teilnahme am Irak-Krieg verweigert, der nach unserer Auffassung völkerrechtlich illegal und politisch falsch war. Er entsprach der amerikanischen Doktrin von 2002 und widersprach der deutschen  Doktrin,  die  der  Verfassung  entsprechend  jede  Beteiligung  an Angriffskriegen verbietet. Die Verfassung ist selbstverständlich dem Bündnis übergeordnet. Insofern haben wir erlebt, dass deutsche Selbstbestimmung nur gegenüber Amerika zu verwirklichen ist. Das könnte sich wiederholen, wenn Washington ungeachtet des Risikos, das Bündnis in Willige und Unwillige, in alte und neue Europäer zu spalten, militärisch wie gegen den Irak gegen andere Staaten interveniert.

Präsident Bush, der Ältere, hat nach dem Ende des Ost-West-Konflikts sein Land als das einzige bezeichnet, das stark genug ist, die Welt in eine neue Weltordnung zu führen. Das stimmte damals und hätte die USA als primus Inter pares zur Stärkung der UN mit ihren Regeln für alle prädestiniert. Stattdessen hat sein Sohn wenige Jahre später, ohne bedroht oder herausgefordert zu sein, das gigantischste Aufrüstungsprogramm der Geschichte entworfen. Es wurde dem Streitkräfteausschuss des Senats drei Monate vor dem September 2001 vorgestellt und danach in Kraft gesetzt. Das löste eine gigantische Rüstungswelle aus, die ganz Asien, Russland und Europa erfasste und die mit fataler Konsequenz bis heute laufend Nachschub aus Amerika erhält. Es will die Uneinholbarkeit der amerikanischen Überlegenheit ausbauen und ist nicht nur Ausdruck einer Arroganz der Macht, sondern eines unipolaren Denkens, das sich mit jedem Monat überholt, in dem das Gewicht Chinas, Indiens und Russland wächst.

Für Europa kann man das nicht sagen. Europa ist seit den 40 oder 50 Jahren, in denen es sein Ziel der Selbstbestimmung formuliert hat, nicht fähig, bis heute, ein Datum zu nennen, von dem an es mit einer Stimme sprechen wird.

Natürlich kann man verstehen, dass Amerika nicht warten konnte und wollte, wann Europa seine ständige Beteuerung wahr macht und ernst genommen werden muss. Amerika folgte seinen Interessen und war nicht unglücklich, dass Europa, vom Euro abgesehen, sicherheitspolitisch nicht selbst bestimmt wurde. Europa ließ sich hinreißen und folgte dem ständigen Druck der amerikanischen Führung, seine Streitkräfte zu modernisieren, um sie zu befähigen, neben amerikanischen kompatibel eingesetzt zu werden.

Die EU beschäftigte sich mit ihrer Ausweitung, der Vervollkommnung ihres Marktes und unterhielt sich über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, während in der Nato Beschlüsse gefasst wurden über schnelle Eingreiftruppen und ihre Ausrüstung. Weder innerhalb der EU-Gremien, noch in den einzelnen Mitgliedsstaaten gab es auch nur eine Diskussion darüber, ob die sicherheitspolitischen Interessen Europas vielleicht eine eigene Definition wert wären, ob es eine Alternative zur amerikanischen Führung also zu der Definition Brzezinskis gibt, die den alten Kontinent sicherheitspolitisch  als  Protektorat  Amerikas  bezeichnet  hat.

Als Bürger Berlins weiß ich, was wir Amerika verdanken. Aber das kann mich nicht die Augen verschließen lassen, welche Veränderungen in Amerika vor sich gegangen sind, und dass die Nato aus einem Instrument der Bewahrung unserer Freiheit zu einem Instrument in Interesse der hegemonialen Strategie der Vereinigten Staaten geworden ist.

Es wird Zeit, dass sich Europa daran erinnert: Ostpolitik galt der Entspannung und gemeinsamen Sicherheit und nicht dem Export von Demokratie; alle Grenzen in Europa sollten nur in gegenseitigem Einvernehmen geändert werden; und schließlich hat das größte kontrollierbare konventionelle Abrüstungsabkommen der Geschichte dem Kontinent seit 17 Jahren Stabilität gebracht. Europa hat die Erfahrung gemacht, dass Demokratie eher der Stabilität folgt, als der Anwendung militärischer Gewalt.

Es ist an der Zeit, dass zwei Debatten geführt werden: Die eine über eine transatlantische Partnerschaft, die auf Respekt vor unterschiedlichen Interessen und Verantwortungen beruht und nicht auf Unterordnung; und eine andere über Abrüstung, ein Begriff, der seit 8 Jahren von der Tagesordnung internationaler Konferenzen verschwunden ist.

Europa braucht Streitkräfte, die modern ausgerüstet und befähigt sind, die Garantien zur Stabilität vor allem auf seinem Kontinent glaubwürdig geben zu können. Es braucht keine Streitkräfte, die wesentlich zur Unterstützung geostrategischer amerikanischer Interessen verwendet werden. Die Verkleidung  in  den  multilateralen  Mantel  macht  die  Sache  nicht  besser, sondern fördert nur die Tendenz, der Nato den Charakter einer Art von internationaler   Handlungsfähigkeit   zu   verleihen   mit   institutioneller Ausweitung nach Asien. Die Nato könnte aus multipolarer Sicht quasi zu einem konventionellen Pol werden, neben China, Indien, Russland und Amerika, der durch seine Existenz die Entwicklung eines solchen selbst bestimmten  europäischen Pols gegenstandslos machen würde.

Nun hängt die Perspektive für Europa an noch nicht überschaubaren Voraussetzungen: Der Vertrag von Lissabon muss in Kraft treten, diejenigen ihrer 27 Mitglieder, die dann den Weg zu einer europäischen Armee gehen wollen, müssen sich im Bewusstsein formieren, dass England nicht dabei sein wird, die amerikanischen Raketenpläne für Polen müssen zu einer Regelung führen, die eine mögliche neue Ost-West-Konfrontation vermeidet, kurz: Nichts Definitives wird passieren, bevor die neuen Führungen in Moskau, Washington und Berlin sich etabliert haben. Aber die Chancen für den Bau eines global wirksamen europäischen Pols sollten erhalten bleiben, der niemanden bedroht, keine territorialen Ansprüche hat, für Stabilität eintritt und mit seinem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Modell wirbt. Und der erfahren hat, dass Gewaltverzicht die Stärke des Schwachen ist.

Deutschland trägt dafür eine besondere Verantwortung.

Es kann auch eigene Initiativen entfalten, in dem es den Appell befolgt, den vier gute alte Bekannte formuliert haben: Amerika stehe vor einem neuen nuklearen Zeitalter, gefährlicher und kostspieliger, als der kalte Krieg. Kissinger, Shultz, Perry und Nunn empfehlen Rüstungskontrolle als einzigen Weg, dem entgegen zu wirken. Die Bundesregierung könnte sich auch auf ihr Sicherheits-Weißbuch berufen, das die „übermäßige Akkumulation von Rüstungsgütern“ beklagt und negative Auswirkungen für die Stabilität in kritischen Weltregionen fürchtet mit mittelbaren Auswirkungen auch für Deutschland. Neben den drei erwähnten Punkten unserer nuklearen Betroffenheit, könnte die Bundesregierung auch eine Initiative vorbereiten, um die Doktrin des Erstgebrauchs von Atomwaffen zwischen Nato und ihrem Partner Russland abzuschaffen. Oder: Sie könnten endlich den KSE-Vertrag ratifizieren.

Soviel zur Verknüpfung des atomaren Themas mit der Normalität des vereinten Landes zur möglichen Selbstbestimmung.

Im Grunde hat die Welt die Relikte ihrer Fehler aus der Vergangenheit zu beseitigen und den alten Adam zu überwinden, wenn sie das eigentlich große Problem dieses Jahrhunderts meistern will. Aber noch ist die Angst vor den Klimakatastrophen nicht groß genug. Der epochale Wechsel will nicht wirklich ins Bewusstsein dringen, dass der Mensch nun die Natur schützen muss. Die Fantasie der Regierungen reicht nicht aus um sich auszumalen, was geschieht, wenn die Meeresspiegel steigen, die Permafrostgebiete versumpfen und die Versteppung zunimmt. Das wird dann Amerika, Europa und Russland gleichermaßen zwingen, ihre Streitkräfte einzusetzen, ihre Erfahrungen auszutauschen und zu Verbündeten machen, um gemeinsam Sicherheit zu finden. Gleichzeitig werden sich Ströme von Menschen in Bewegung setzen, um Gebiete zu erreichen, in denen es noch Nahrung gibt und das kostbare Wasser. Da wird die Suche nach den Regeln einer multipolaren Welt gegenstandslos werden, weil die Kraft der Natur die globalen Pole von heute unterspült hat. Da werden die Staaten mit ihrer Macht versuchen, das Überleben zu organisieren, ohne noch über ihre Werte und die Unterschiede zu streiten, was Menschenrechte sind. Da wird Europa nicht triumphieren, dass die Zusammenarbeit das Schlüsselwort dieses Jahrhunderts werden muss. Katastrophenforschung wird die Friedensforschung abgelöst haben. Es wird ein Wettlauf, ob das Notwendige rechtzeitig geschieht. Diesen Wettlauf kann die Natur nicht verlieren. Die Menschheit schon.

Mehr zur Verleihung und den weiteren Preisträgern: http://www.goettinger-friedenspreis.de